Meine Ziele

 

Wichtig und richtig für Pfungstadt

Wie Sie, liebe Pfungstädterinnen und Pfungstädter, auch anhand meiner Bilanz erkennen können, haben wir in den vergangenen Jahren viel für unsere Stadt bewegt und erreicht. Doch nichts ist so gut, dass es nicht noch verbessert werden könnte.

Wofür stehe ich? Was möchte ich in Zukunft für Pfungstadt erreichen? Wohin möchte ich die Stadt und die Stadtgesellschaft entwickeln? Was sind meine diesbezüglichen Vorstellungen für die kommenden sechs Jahre? Auf all' diese Fragen gehe ich im Folgenden näher ein, sodass Sie sich ein konkretes Bild machen können.

Hier finden Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Themen, die Pfungstadt heute und in der Zukunft bewegen sowie meine diesbezüglichen Positionen und Überzeugungen.

FAMILIENFREUNDLICHE STADT

Meine Ziele...

Mehr dazu...

  • Weitere Verbesserung der Grundschulbetreuung, alle Grundschulen in den Pakt für den Nachmittag bringen
  • Reduzierung der Kita-Gruppengrößen von jetzt 25 auf 22 um noch bessere Qualität zu gewährleisten
  • Schrittweise Abschaffung von Kinderbetreuungsgebühren im U3- und Ü3-Bereich

 

Pfungstadt ist in puncto Familienfreundlichkeit und Kinderbetreuung klarer Vorreiter in der Region und investiert entsprechend viel in diesen Bereich. Immer wieder schauen andere Städte und Gemeinden nach Pfungstadt und nehmen sich hier ein gutes Beispiel.

Die Betreuung und Zukunft unserer Kinder sind nach meiner festen Überzeugung jeden Cent wert!

Familienfreundlichkeit, Flexibilität und eine verlässliche, pädagogisch hochwertige Betreuung sind für Eltern unverzichtbar und von größter Bedeutung.

Wir haben eine plurale Betreuungslandschaft, mit hoher Flexibilität und herausragenden pädagogischen Konzepten, spezielle „Sprachkitas“ und sogar einen Waldkindergarten. Trotz einer im Vergleich moderaten Gebührenstruktur, bieten wir in Pfungstadt ein sehr hohes Maß an individueller Kinderbetreuung, gewährleistet durch entsprechend umfassende Vorbereitungszeiten.

Dennoch sind Betreuungsgebühren nach meiner Auffassung nicht mehr zeitgemäß. Daher ist es mein Ziel, die Gebühren für die Kinderbetreuung in Pfungstadt innerhalb der nächsten 6 Jahre möglichst ganz abzuschaffen. Ob Ü3- oder U3-Bereich, Zukauf am Nachmittag oder nicht – Kinderbetreuung muss für Familien aus meiner Überzeugung heraus kostenfrei sein. Die Stadt, die schon heute rund 80% der Kosten eines Betreuungsplatzes übernimmt, kann dies auf Dauer allerdings nur begrenzt eigenständig gewährleisten, weshalb ich mir hier mehr Unterstützung von Bund und Land wünsche, auch im Hinblick auf die laufenden Kosten.

Zu einer bestmöglichen Betreuung gehört allerdings auch, dass man ausreichende Ressourcen zur Verfügung hat und sich intensiv um die Kinder kümmern kann. Deshalb trete ich ganz klar dafür ein, dass wir wieder zu Gruppengrößen von 22 Kindern zurückkehren (aktuell liegt die Gruppengröße bei 25). Das wäre nicht nur im Sinne unserer Kinder – es hätte auch an anderer Stelle positive Auswirkungen: Kleiner Gruppen machen den Arbeitsplatz von Erzieherinnen und Erziehern attraktiver – so rekrutieren und binden wir Fachkräfte, die wir dringend in der Stadt benötigen.

Die „Familienfreundliche Stadt“ wird daher einer der Schwerpunkte der kommenden Jahre sein. Der „Pakt für den Nachmittag“, der eine verlässliche Grundschulkindbetreuung auch am Nachmittag ermöglicht, soll bei uns in Pfungstadt, als eine der ersten Kommune im Landkreis, flächendeckend eingeführt werden. Mit der Goetheschule wird die dritte von insgesamt fünf Grundschulen dieses Angebot ab dem kommenden Schuljahr bereithalten. Die Erich-Kästner- und die Wilhelm-Leuschner-Schule werden ein Jahr später folgen.

Die Einbeziehung des Pfungstädter Familientisches, an dem Eltern, Pädagoginnen und Pädagogen und Politik diese Themen gemeinsam, im sachlichen Dialog behandeln, ist für mich dabei selbstverständlich.

 

 

 

 

ERHALT VON KULTUR & TRADITION

Meine Ziele...

Mehr dazu...

  • Vereinsförderung neu und im Sinne der Vereine und der Jugendarbeit gestalten
  • Optimierung der Sportflächen insbesondere im Sportzentrum Nord (TSV-Gelände)

Pfungstadt pflegt Traditionen, die uns allen wichtig sind. Diese gilt es zu fördern und zu erhalten. Der unangemessene und völlig unnötige politische Streit um die Pfungstädter Kerb, der im Jahr 2017 entbrannte, als die von der UBP geführte Parlamentsmehrheit die Mittel für das beliebte Volksfest gestrichen hat und die Kerb nur mit großen Mühen und dem persönlichen Einsatz von Stadtverordnetenvorsteher Hegemann, AKS-Vorsitzenden Krämer, ISP-Chef Bogorinski und mir „gerettet“ und somit schlussendlich für uns alle stattfinden konnte, darf sich nicht wiederholen. Ich stehe dafür ein, dass wir unsere Traditionen bewahren und die Stadt auch weiterhin den Beitrag leistet, der hierfür benötigt wird.

 

Eine ausgeglichene, bedarfsgerechte und vor allem an den Menschen orientierte Sozialpolitik ist nach meiner Überzeugung eine der grundlegenden Voraussetzungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und dessen künftige Entwicklung. Wir erleben Zeiten, in denen es Populisten – die grundsätzlich mehr an ihr eigenes Wohl, als an das ihrer Mitmenschen glauben – in bedenklicher Weise gelingt, die Gesellschaft teilweise durch Überspitzung, Verdrehung oder schlicht durch erfundene Behauptungen vorsätzlich und fahrlässig für die eigenen Zwecke zu missbrauchen, zu spalten und manche gar zu radikalisieren. Die Verlierer solcher Strömungen sind mit Blick auf die Geschichte und demokratiefeindliche Staaten hinlänglich bekannt: Es ist immer die Bevölkerung, die hier ausgebotet und mit falschen Versprechen betrogen wird.  

Wir haben das besondere Privileg, in einer liberalen Demokratie leben und unsere Kinder in Frieden großziehen zu können. Und selbstverständlich tragen wir alle für den Erhalt dieser demokratischen Ordnung gemeinsam die Verantwortung. Die Demokratie ist ein zartes Pflänzchen und bedarf einer entsprechend sorgsamen Pflege.
Diejenigen, die weniger Geld zur Verfügung haben, müssen und sollen ebenso ein wichtiger und gestaltender Teil der Gesellschaft sein, wie all jene, die über mehr finanzielle Ressourcen verfügen und hierfür einen solidarischen Beitrag leisten könnten und sollten, denn jeder und jedem muss klar sein, dass dieses System nur funktionieren kann, wenn alle gesellschaftlichen Gruppen ihren Beitrag hierfür leisten bzw. leisten können.

Da scheint in unserem Land in der jüngeren Vergangenheit einiges ins Ungleichgewicht geraten zu sein und das wirkt sich natürlich auch auf das Leben in Kommunen wie  Pfungstadt aus. Deshalb ist z. B. die Unterstützung unserer Vereine so wichtig. Die SPD ist die einzige Partei in unserer Stadt, die das vollumfänglich erkannt hat und die Bedeutung sowie den positiven Einfluss der Vereine zu schätzen weiß. Wir waren es, die dafür gesorgt haben, dass das Ehrenamt das hohe Maß an Unterstützung erfährt, die es verdient und dringend benötigt – und das schon seit Jahrzehnten. Und das wird mit mir als Bürgermeister auch genauso bleiben. Die Stadt ist der Partner der Vereine. Das war schon immer so und es gibt hierfür viele gute Gründe. Den teilweise doch sehr offenkundig vereinskritischen Kommunalpolitikern werde ich das Feld nicht überlassen.

Natürlich bedarf auch die städtische Vereinsförderung der einen oder anderen Veränderung bzw. Neuausrichtung. Dies wird derzeit von uns erarbeitet. So wollen wir die Förderung unserer Vereine an die aktuellen Bedürfnisse anpassen und auf den Schwerpunkt der Jugendarbeit ausrichten. Dabei wird auch die Unterstützung von Vereinen, die eigene Anlagen unterhalten, näher betrachtet.

 

Insbesondere die Optimierung der Sportstätten im Nordwesten – also die seit geraumer Zeit angedachte Integration des Germania-Geländes in den derzeitigen Bereich der TSV-Sportanlage – bietet hier eine Chance, beiden Vereinen einen positiven Entwicklungsimpuls zu geben. Wir sind hier auf einem sehr guten Weg, den ich im Sinne der Zukunft beider Vereine weiter begleiten möchte.

 

Pfungstadt kann sich einer lebendigen Vereinslandschaft erfreuen, die ein breites Spektrum an Angeboten bereithält, sowohl sportlich als auch kulturell. Dies gilt es zu bewahren. Als Bürgermeister der Stadt Pfungstadt stehe ich ganz klar an der Seite der Vereine.

 

 

FINANZIELLE STABILITÄT

Meine Ziele...

Mehr dazu...

  • Ansiedlung von attraktivem Gewerbe
  • Fortentwicklung der positiven Tendenz der finanziellen Entwicklung der Stadt
  • Aufbau einer finanziellen Rücklage

Alles, was eine Kommune initiiert und realisiert muss selbstverständlich durch den Haushalt gedeckt und finanziert sein. Insbesondere durch die Wirtschaftskrise des vorherigen Jahrzehnts, durch die Kürzung der Mittel im kommunalen Finanzausgleich, aber auch durch die weitere Übertragung von Aufgaben an die Kommunen, kamen vornehmlich die hessischen Kommunen in nicht selten dramatische Situationen. Das galt auch für Pfungstadt, doch wir haben unsere Hausaufgaben gemacht. Weder vom Rettungsschirm des Landes Hessen, noch von der Hessenkasse konnten wir nennenswert profitieren. Pfungstadts Finanzen sind heute solide und mit Blick auch auf künftige Generationen verantwortungsvoll kalkuliert. Der Kassenkredit wurde von 15 Mio. Euro auf Null gefahren und wir gestalten die Ausgaben der Stadt umsichtig.

 

Die Gewerbesteuer ist ein wichtiger Einnahmefaktor (aktuell ca. 11-12 Mio. Euro von ca. 62 Mio. Euro Gesamterträgen/Jahr). Deshalb ist es wichtig, dass wir unsere Gewerbegrundstücke an Unternehmen verkaufen, die diese Steuereinnahmen noch zu steigern vermögen. Hier haben wir in den vergangenen Jahren Ziele erarbeitet, die wir konsequent verfolgen. Auch künftig müssen wir diese im Blick behalten und mit dem eingeschränkten Angebot an noch verbleibenden Flächen solide und nachhaltig haushalten.

 

Aus dem politischen Bereich kommt verständlicherweise die Forderung nach der Bildung von finanziellen Rücklagen. Diese sind wichtig, um auch in Zeiten mit geringeren Erträgen und höheren Ausgaben einen Rückhalt zu haben. Andererseits wecken die Haushaltsüberschüsse der vergangenen Jahre  auch Begehrlichkeiten. Meine Priorität galt jedoch zunächst der Rückzahlung der Kassenkredite. Nun steht die Bildung von Rücklagen zur Absicherung der städtischen Finanzen im Fokus, um auch künftig die finanziellen Spielräume für dringend nötige Investitionen zu erhalten. Dies wird, angesichts der zahlreichen (mitunter kostspieligen) Wünsche und Vorstellungen einiger Fraktionen kein leichtes Unterfangen und wir werden auch hier selbstverständlich Prioritäten mit Augenmaß setzen.

 

 

UMWELT/KLIMA

Meine Ziele...

Mehr dazu...

  • Weiterer Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
  • Erweiterung des E-Fahrzeugefuhrparks der Stadt
  • Pfungstadt als Modellstadt der Entega AG für Energie und Zukunftstechnologie entwickeln
  • Renaturierung von Teilen der Modau und des Sandbaches vorantreiben
  • Verbesserung des optischen Erscheinungsbildes der Stadt, mehr Geld für Grünflächen und deren Pflege

Zwar gibt es auch bei uns in Pfungstadt Menschen, die den Klimawandel leugnen, doch die Zeichen der Zeit und auch die Erkenntnisse der Wissenschaft zeichnen ein eindeutiges Bild: Die globale Erwärmung schreitet voran und die Konsequenzen werden wir alle zu spüren bekommen. Die Methode „Vogel Strauß“ ist hierbei zweifellos die am wenigsten hilfreiche.

Ich setze mich seit mehreren Jahren aus Überzeugung für die Schaffung der Stelle eines städtischen „Klimamanagers“ ein. Diese würde zudem zu 2/3 vom Land Hessen bezuschusst, was die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung leider auch nicht davon abbringt, diese zu verhindern – aus  Gründen, die sich mir allerdings nicht erschließen. Zwar haben wir die Ladeinfrastruktur ausgebaut und inzwischen vier Elektrofahrzeuge im Fuhrpark der Stadt etabliert – dies kann aber nur ein guter Anfang sein. Die Zeichen der Zeit geben kaum Anlass zur Hoffnung, dass wir die Hände bei diesem Thema in den Schoß legen können.

Gemeinsam mit der Entega AG können wir hier ganz neue Möglichkeiten erarbeiten und Angebote wie z. B. Car- oder E-Bike-Sharing anbieten. Dies ist natürlich nur möglich, wenn sich innerhalb der Stadtverwaltung Fachleute mit diesen Themen beschäftigen können und zudem über die hierfür nötigen, zeitlichen Ressourcen verfügen. Dies alles könnte eine  Klimamanagerin bzw. ein Klimamanager leisten.

 

Aktuell beschäftigen wir uns zudem mit der Renaturierung des Sandbaches und auch die Modau soll gemäß der EU-Wasserrahmenrichtlinie und unter ökologischen Gesichtspunkten eine Aufwertung erfahren. Dies wird nicht zuletzt die Landwirtschaft beeinflussen, die wir bei diesem sensiblen Thema natürlich eng einbinden müssen. Ich werde diese Vorhaben, die für die Ökologie Pfungstadts auf Jahrzehnte hinaus wichtig sind, mit allen Betroffenen gemeinsam abstimmen und angehen und dabei auch die Belange der für uns alle notwendigen Landwirtschaft nicht außer Acht lassen.

 

Zu den sieben strategischen Zielen, die die Stadt gemeinsam mit den politischen Vertretern aller Fraktionen beschlossen hat, gehört auch, dass wir das optische Erscheinungsbild Pfungstadts sichtlich verbessern wollen. Eine sorgsame Grünpflege, gepflegte Parkanlagen und dergleichen benötigen in der Umsetzung mehr Personal bzw. finanziellen Spielraum für den Einsatz externer Dienstleister. Dies verweigert jedoch derzeit die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung, was ich sehr bedaure, da ein solches Verhalten mit den Ideen für eine attraktive Stadt kaum vereinbar ist.

 

Die Attraktivität einer Stadt wird nun mal auch vom Zustand ihrer Grünanlagen geprägt. Und diesbezüglich gibt es in Pfungstadt sicherlich noch viel Gestaltungsspielraum. Die Grundlagen sind mit dem Grünflächenkataster gelegt, das wir in den vergangenen Jahren erstellt haben. Folglich muss auch die Pflege entsprechend verbessert und intensiviert werden. Eine politische Mehrheit ist hierfür jedoch die Voraussetzung.

 

 

GESELLSCHAFT/SOZIALES

Meine Ziele...

Mehr dazu...

  • Einrichtung eines Treffpunktes für Jugendliche in Pfungstadt
  • Neubau einer Obdachlosenunterkunft
  • Bau eines Schwimmbades
  • Pfungstadt in das Projekt „Soziale Stadt“ bringen und die 4 Quartiere positiv in der Sozialstruktur verändern
  • Unterstützung und Stärkung der Freiwilligen Feuerwehr und des ehrenamtlichen Engagements in unserer Stadt

Jugendliche und junge Erwachsene suchen nach attraktiven Möglichkeiten, um sich in ihrer Freizeit verabreden und treffen können. Mit dem Skatepark ist ein solcher Treffpunkt endlich wieder geschaffen worden. Auch die städtische Kinder- und Jugendförderung (KiJuFö) hält diverse Angebote vor und pflegt den Kontakt zu Pfungstadts Jugendlichen. Ein selbstverwalteter Jugendtreff ist sicherlich der anzustrebende Idealzustand, jedoch in der Umsetzung und laufenden Betreuung nur mit erheblichem Aufwand zu realisieren. Dennoch möchte ich gemeinsam mit den Vereinen und Organisationen unserer Stadt, der KiJuFö und der Friedrich-Ebert-Schule Ideen entwickeln und Möglichkeiten aufzeigen, einen solchen Treff zu etablieren.

 

Die Unterbringung von Menschen ohne Obdach ist eine der vielen Aufgaben einer Stadt – und eine nicht minder wichtige. In Zeiten akuter Mietpreissteigerungen und eines äußerst eingeschränkten Angebotes kommt der Unterbringung von Menschen ohne Zuhause eine umso existentiellere Bedeutung zu. Seit Jahrzehnen bringt die Stadt vornehmlich in der Goethestr. 64 obdachlose Menschen unter. Das Gebäude ist mittlerweile in die Jahre gekommen und die Ausstattung nicht mehr zeitgemäß. Daher soll an dieser Stelle ein Wohngebäude mit sozialem Charakter entstehen – die entsprechenden Vorbereitungen für eine Konzeptausschreibung werden bereits getroffen. Doch bevor dort die Bagger rollen können, muss an anderer Stelle eine neue, zeitgemäße Unterkunft errichtet werden. Hier ist Eile geboten und mein Ziel ist es, binnen zwei Jahren eine tragfähige Lösung zu finden.

 

Für mich völlig nachvollziehbar ist das Thema „Pfungstädter Schwimmbad“ eines, das die Bürgerinnen und Bürger bewegt und bei vielen wehmütige Erinnerungen und auch Sehnsüchte hervorruft. Seit nunmehr fünf Jahren ist das Bad geschlossen. Ich selbst war bei den Beratungen und dem Beschluss für den Saunabau nicht involviert, möchte aber dennoch mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln vermeiden, dass sich eine derartiges Dilemma wiederholt – sowohl in finanzieller, als auch in emotionaler Hinsicht. Auch deshalb ist eine solide Bewertung der erforderlichen Grundlagen und Voraussetzungen für eine neuerliche Inbetriebnahme so unabdingbar. Sowohl ich, als auch die politischen Vertreterinnen und Vertreter der letztlich entscheidenden Stadtverordnetenversammlung  möchten das Schwimmen in Pfungstadt wieder zur erlebten Realität werden lassen. Derzeit sind verschiedene Konzepte externer Investoren sowie eines des „Dachverbandes Schwimmen“ in der Erarbeitung. Diese werden den Gremien im Frühjahr vorgestellt, woraufhin diese das weitere Vorgehen beraten und dann im Sommer auch beschließen werden.

 

Ein weiterer Schwerpunkt der kommenden Jahre könnte nach meinem Dafürhalten das Projekt „Soziale Stadt“ werden.

Das Land Hessen hat ein Programm aufgelegt, das Pfungstadt die Umsetzung sozialer Projekte in fest definierten Stadtbezirken ermöglicht. Bisher hat Groß-Zimmern als einzige Stadt im Landkreis Darmstadt-Dieburg daran teilgenommen und wie ich finde enorm davon profitiert. Ich habe zwischenzeitlich Kontakt mit dem Hessischen Sozialministerium aufgenommen und bin sicher, dass wir durch eine Teilnahme ebenfalls viel Gutes für Pfungstadt bewirken, Quartier-Treffpunkte etablieren und für die Sozial-Infrastruktur positive Maßnahmen umsetzen können.

 

Zur Unterstützung des Ehrenamtes habe ich beim Thema "Vereinsförderung“ bereits deutlich Stellung bezogen. An dieser Stelle möchte ich insbesondere auf das Ehrenamt in der Freiwilligen Feuerwehr eingehen – nicht zuletzt wegen ihrer herausragenden gesellschaftlichen Bedeutung. In mehr als 200 Einsätzen jährlich sind die rund 120 ehrenamtlichen Feuerwehrleute für uns alle da und helfen dort, wo professionelle und schnelle Hilfe erforderlich wird und Leben retten kann. Auf unsere Feuerwehren ist Verlass – und das verdient unser aller Anerkennung und Respekt. Deshalb ist es selbstverständlich, dass auch die Stadt Pfungstadt dieses Engagement wertschätzt und die Wehren mit den Mitteln ausstattet, die sie zur Bewältigung ihrer umfangreichen Aufgaben benötigen.

Ebenso muss ehrenamtliches Engagement in zahlreichen anderen Bereichen von der Gesellschaft und der Stadt gewürdigt werden, wobei die Stadtverwaltung auch hierbei als Stellvertreter der gesellschaftlichen Interessen fungieren muss. Ich setze mich daher dafür ein, dass dieses Engagement auch bei Fragen der Bauplatzvergabe und des Grundstückspreises zum Tragen kommt und die Stadt damit denjenigen, die sich gesellschaftlich engagieren, eine besondere Aufmerksamkeit schenkt.

 

 

NACHHALTIGE STADTENTWICKLUNG

Meine Ziele...

Mehr dazu...

  • Behutsame Ausweisung weiterer Gewerbe- und Baugebiete
  • Entwicklung von Wohnraum, den sich Normalverdiener leisten können
  • Errichtung von bezahlbarem Wohnraum für Seniorinnen und Senioren als Ersatz/Ergänzung des Haus Hessenlandes
  • Innerstädtische Verdichtung vorantreiben, um landwirtschaftliche Flächen zu schonen
  • Errichtung eines Einkaufsmarktes im Süden Pfungstadts
  • Baurechtliche Überarbeitung des Industriegebietes und Erhalt des Industriegebietes als solches

 

Eines der sicherlich wichtigsten Themen für die Zukunft Pfungstadts ist eine nachhaltige und bedarfsgerechte Stadtentwicklung. Stillstand ist Rückschritt. Während andere Städte in jüngerer Vergangenheit Neubaugebiete ausgewiesen haben, war das in Pfungstadt und den Stadtteilen nur sehr eingeschränkt oder gar nicht der Fall. Dies haben wir nun in Angriff genommen und geändert. Am Schelmsberg in Eschollbrücken entsteht derzeit erstmals seit mehr als drei Jahrzehnten ein Baugebiet für rund 50 Wohneinheiten.

Ebenso entwickeln wir im Bereich „Grüner Weg“ im Osten unserer Stadt ein größeres Baugebiet für rund 200 Wohneinheiten. Während in Eschollbrücken schon Anfang 2020 gebaut werden dürfte, wird die Entwicklung in Pfungstadt erst Ende 2020 oder Anfang 2021 beginnen können. Bei der Planung dieser Gebiete achten wir auf eine soziale Ausgewogenheit, die es Bürgerinnen und Bürgern aus allen gesellschaftlichen Bereichen ermöglichen soll, sich den Traum von den eigenen vier Wänden erfüllen zu können. Beide Baugebiete werden von der 100%igen Tochterfirma der Stadt Pfungstadt, der Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG), entwickelt. So haben wir das gesamte Verfahren selbst in der Hand.

Klar ist: Die Gewinnmaximierung – eine für private Investoren selbstverständliche Voraussetzung oder Bedingung – steht bei einer Entwicklung durch die städtische SEG allerdings nicht im Vordergrund. Insbesondere bei der Schaffung von sogenanntem bezahlbarem Wohnraum müssen wir neue Wege beschreiten, auch wenn uns hierzu teilweise die rechtlichen Möglichkeiten fehlen. Dennoch werden wir dies mit voller Überzeugung angehen. Ein Investorenmodell, bei dem Private Geld verdienen und letztlich die Bauherren die Rendite finanzieren müssen, wird es mit mir nicht geben!

 

Auch beim Thema „Haus Hessenland“ wird dies sehr deutlich. Dieses bietet eine Heimat für viele Seniorinnen und Senioren, die auf barrierefreie und bezahlbare Wohnungen angewiesen sind. In der Vergangenheit wurde kaum in das Haus investiert und nun stellt sich zwangsläufig die Frage, wie man mit der aktuellen Situation umgeht. Manche Investoren würden das Gebäude gerne kaufen und sanieren –  dann aber steigen unweigerlich die Mieten, was die Menschen, die dort leben, verständlicherweise verunsichert oder ihnen massive Schwierigkeiten bereitete. Hier geht es um Existenzen und diese Sorgen haben wir ernst zu nehmen. Auch hier muss seriös und verantwortungsvoll vorgegangen werden, was für mich eine Selbstverständlichkeit ist. Aktuell bereiten wir eine Konzeptausschreibung vor, in der wir die Vorstellungen der Stadt und die Möglichkeiten der Entwicklung aufzeigen. Dabei steht der Erhalt des sozialen Zwecks dieser Einrichtung ganz eindeutig vor der Idee einer Gewinnerzielung. Und das ist ein wichtiges Signal für die Betroffenen. Mit mir als Bürgermeister wird es hierbei keine Zusagen geben, die zu Lasten der Bewohnerinnen und Bewohner gehen.

 

 

MEHR SOLIDARITÄT UND SICHERHEIT FÜR PFUNGSTADT

Meine Ziele...

Mehr dazu...

  • Verbesserung der Präsenz der Kommunalpolizei, mehr Kontrollen in der Fläche
  • Erhalt des Wasserwerkes als 100% städtische Einrichtung, kein Verkauf!

Mit der Einführung der „Wiederkehrenden Straßenbeiträge“ und der Übernahme der Kosten für Wasser- und Kanalhausanschlüsse wurden Meilensteine für mehr Solidarität in unserer Stadt gelegt. Dies möchte ich so weiterführen und entstehende Kosten und Belastungen auch künftig im Sinne der Bürgerinnen und Bürger gerecht und solidarisch verteilen.

 

Hierfür ist für mich eines unabdingbar: Die Wasserversorgung muss in städtischer Hand bleiben. Immer wieder werden uns vermeintlich verlockende Angebote für einen Verkauf des Wassernetzes unterbreitet, die „schnelles Geld“ versprechen und das eine oder andere politische Projekt spontan finanzierbar erscheinen lassen. Diesen Überlegungen erteile ich dennoch aus Überzeugung eine klare Absage. Die eigenständige Wasserver- und Entsorgung Pfungstadts sind für mich elementar und stehen daher nicht zur Disposition.

 

Wir haben ein zuverlässig funktionierendes System der Wasserversorgung – wir investieren in unsere Kläranlagen und in das Kanal- und Wasserleitungsnetz, da für eine verlässliche Instandhaltung und Versorgung zwingend erforderlich. Für mich kommt ein Verkauf unserer Stadtwerke auch in den kommenden sechs Jahren unter keinen Umständen in Betracht. Die Versorgung der Bevölkerung mit frischem, sauberem, bezahlbarem und nicht zuletzt qualitativ hochwertigem Trinkwasser muss nach meiner Überzeugung von der Kommune verantwortet und gewährleistet werden. Privatwirtschaftliche Anbieter sind hier keine wirkliche Alternative. Sechs Jahre sind eine lange Zeit und auch in der Vergangenheit kam das Thema einer möglichen der Privatisierung immer wieder auf – hierzu habe ich eine sehr klare Position: Ich werde mich auch in den kommenden Jahren mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln gegen eine Privatisierung unserer Stadtwerke wehren!

 

Beim Thema Sicherheit sind wir mit der Beendigung der Zusammenarbeit mit den Gemeinden Bickenbach und Alsbach-Hähnlein einen Schritt in die richtige Richtung gegangen. Nur noch bis Ende des Jahres 2019 wird die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs (z. B. Falschparken und Geschwindigkeitskontrollen) vom gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk übernommen. Danach werden diese Aufgaben wieder eigenständig von der Stadt Pfungstadt ausgeführt. Für die Aufkündigung der Zusammenarbeit gab es viele verschiedene Gründe. Wir sind dann ab dem 01.01.2020 wieder in der Lage, komplett eigenständig über das Einsatzgebiet unserer Beschäftigten zu entscheiden. Bisher war die Arbeit der Kolleginnen und Kollegen im Ordnungsbehördenbezirk auf die Kontrolle von Falschparkern und das „Blitzen“ beschränkt. Künftig werden sämtliche Tätigkeitsfelder, wie z. B. die Kontrolle der Feldwegenutzung oder die von Hundebesitzern, bzgl. des Mitführens von Hundekotbeuteln, von unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verantwortet.

Zudem setze ich mich für mehr Personal in diesem Bereich ein, da nur eine personell ausreichend besetzte Kommunalpolizei ihre Aufgaben zuverlässig erfüllen kann. Leider ist auch hier die Stadtverordnetenversammlung bisher nicht dazu bereit, die entsprechenden Stellen zu genehmigen, die jedoch nötig sind, um die ordnungspolizeilichen Aufgaben ordnungsgemäß und zu unser aller Sicherheit wahrnehmen zu können.

 

 

VERBESSERUNG DER MOBILITÄT

Meine Ziele...

Mehr dazu...

  • Umgehungstrasse Eschollbrücken vorantreiben, Druck auf Hessen Mobil erhöhen
  • Erhalt des Bus- und Bahn-Angebotes (ÖPNV)
  • Verbesserung der Rad- und Feldwege

Mobilität ist für uns heute so selbstverständlich wie ein Internetanschluss. In Pfungstadt sind wir auf diesem Gebiet bereits gut aufgestellt. Unser Angebot an Öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV) ist heute stark verbessert, in das überörtliche Verkehrsnetz eingetaktet und bietet eine Beförderung bis spät in die Nacht, in festen Taktungen, von A nach B. Der Pfungstädter Bahnhof erweitert seit 2011 das ÖPNV-Angebot und bietet einen Direktanschluss an den Darmstädter Hauptbahnhof. Dank unserer Anstrengungen ist es gelungen, seit Ende 2018 weitere Züge anzubinden und das Angebot auszubauen. Das Anrufsammeltaxi (AST), mit dem man kostengünstig innerhalb des Stadtgebiets mobil unterwegs ist, ist ein Angebot, das man andernorts vergeblich sucht. Ich möchte diese Angebote, mit denen jede Pfungstädterin und jeder Pfungstädter nach eigenem Bedarf und ganz individuell mobil sein kann, unbedingt erhalten. Zwar wird seit Anfang des Jahres der komplette ÖPNV (mit Ausnahme des AST) vom Landkreis finanziert und die Einflussmöglichkeiten der Kommunen sind seither reduziert, dennoch werde ich mich nach Kräften für einen Erhalt und, wo möglich, einen Ausbau des Angebotes an Verbindungen einsetzen.

 

In Pfungstadt wird derzeit die Westumgehung gebaut –  bis Ende 2019 ist mit der Fertigstellung zu rechnen. Ein Großprojekt, das wir in Pfungstadt innerhalb kürzester Zeit mit der maximalen Landesförderung bewerkstelligt haben. Leider sieht es bei der Ortsumgehung für Eschollbrücken ganz anders aus. Zwar habe ich im Frühjahr 2016 die Verträge mit dem Land unterzeichnet, doch hat dieses zwischenzeitlich signalisiert, dass derzeit keinerlei Planungskapazitäten vorhanden sind, was bedeutet, dass sich die Planung und damit der Bau und die Realisierung weiter verzögern werden. Dies ist für mich so nicht hinnehmbar, da diese Umgehungsstraße dringend gebraucht wird und die Eschollbrückerinnen und Eschollbrücker, die mehrheitlich für den Straßenbau gestimmt haben, die Entlastung zeitnah erwarten.

Deshalb will die Stadt Pfungstadt hier selbst in Vorlage treten und die Planungen vorantreiben. Eine Vorgehensweise, die eine breite Unterstützung in der Stadtverordnetenversammlung erfahren hat. Bereits im Sommer werden wir die Stelle eines entsprechenden Planers ausschreiben und somit dieses, für unseren Stadtteil wichtige Infrastrukturprojekt, aktiv vorantreiben.

 

Doch der Blick darf sich nicht nur auf Bus, Bahn und Kraftfahrzeugverkehr richten –  auch die Interessen und Belange der Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer müssen verstärkt Berücksichtigung finden. Die Stadt Pfungstadt erfährt großes Lob von der örtlichen -Organisation der Fahrradfahrerschaft, da sie die Radwege pflegt, kehrt und im Winter sogar streut. Eine Vorgehensweise, die offenbar nicht allen Kommunen selbstverständlich ist. Wir verfügen über ein gutes Radwegenetz, müssen aber insbesondere beim innerstädtischen Verkehr die diesbezüglichen Anforderungen noch mehr beachten.

Auch bei den Feldwegen wurde viel erreicht. Durch die Flurbereinigung konnten einige Wege erneuert werden. Insbesondere der „Lange Damm“ ist jedoch inzwischen in einem Zustand, der so nicht mehr länger hinnehmbar ist. Innerhalb der nächsten Jahre muss hier eine grundhafte Sanierung erfolgen. Diesbezügliche Gespräche habe ich mit den Verantwortlichen bereits geführt.

 

 

Meine Schwerpunkte als Ihr Bürgermeister für Pfungstadt:


Patrick Koch - Ihr Bürgermeister für Pfungstadt | Zukunft & Zusammenhalt